Wie man sehen kann ist
auch der Sandkasten ein wenig größer geworden und wird bereits ausgiebig von
unseren Kindern bearbeitet.
Die Ortsgemeinde bedankt
sich beim Förderverein Kindergarten Regenbogen Macken und der Westenergie AG
für die hohen Spenden, die bei der Finanzierung sehr geholfen haben. Vor allem
aber möchten wir uns bei den vielen fleißigen Helfern bedanken, die über all
die Monate hinweg sich mit Können und Geschick um den Umbau gekümmert haben.
Gemeinsam haben wir
einen tollen Spielplatz für unsere Kinder erschaffen.
Marco Kneip
-Ortsbürgermeister-
Notizen aus der letzten
Ratssitzung
Top 1 Friedhof; Beratung
und Beschlussfassung über
a) die
Ausführungsplanung
b) die
Beauftragung eines Bodengutachtens
c) die
Ausschreibung
Die Ausführungsplanung zur geplanten Umgestaltung des Friedhofs
wurde von Frau Karst vom Planungsbüro Karst vorgestellt und der Sachverhalt vom
Ortsbürgermeisters und Frau Karst erörtert. Die Baukosten betragen 143.888,85
Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten wird ein
Bodengutachten benötigt, dessen Ergebnisse in die Ausschreibung einfließen
müssen. Das Ingenieurbüro GUG, Simmern, hat ein Honorarangebot vorgelegt. Die
Honorarsumme beträgt 1.785,00 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Die erforderlichen Arbeiten werden auf Grundlage der beschlossenen
Ausführungsplanung beschränkt ausgeschrieben. Folgende Firmen sollen an der
beschränkten Ausschreibung beteiligt werden. Seitens des Planungsbüros Karst
bestehen nach Prüfung keine Bedenken, die genannten Firmen zur Abgabe eines
Angebotes aufzufordern.
1. Fa. Rosenbach, Boppard
2. Fa. Retterath, Mendig
3. Fa. Meurer, Kobern-Gondorf
4. Fa. Nuppeney, Koblenz
5. Fa. Schnorbach, Emmelshausen
6. Fa. Roth, Koblenz
7. Fa. Willi Sauer, Koblenz
8. Fa. Horst Schulz, Koblenz
9. Fa. Thomas Eppert Garten- und Landschaftsbau, Macken
Jeweils einstimmige Zustimmung
Top 2 Mitteilungen
Für die am 26.09.2021 stattfindende
Bundestagswahl werden noch Wahlhelfer für den Briefwahlvorstand in
Kobern-Gondorf und bei uns in Macken gesucht. Wenn jemandem noch Personen
bekannt sind, die diese Aufgabe übernehmen möchte bitte beim Ortsbürgermeister melden.
Top 3 Haushalt;
Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge
der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplans der Ortsgemeinde Macken
Es wurden keine Vorschläge eingereicht.
Top 4 Haushalt 2021
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 wurde einstimmig vom
Gemeinderat beschlossen.
Top 5 Baugebiet
"Im Lehnacker", 1. Bauabschnitt;
Beratung und Beschlussfassung über das Bauprogramm der zum Anbau
bestimmten Verkehrsanlagen
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung
Top 6 Baugebiet
"Im Lehnacker", 1. Bauabschnitt;
Beratung und Beschlussfassung über das technische Ausbauprogramm
der zum Anbau bestimmten Verkehrsanlagen
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung
Top 7 Baugebiet
"Im Lehnacker", 1. Bauabschnitt;
Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von
Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung der zum
Anbau bestimmten Verkehrsanlagen
Ab Beginn der Herstellung der Baumaßnahme, wenn die endgültige
Herstellung der Verkehrsanlagen innerhalb von 4 Jahren zu erwarten ist oder
einer genehmigten Bebauung auf dem Grundstück kann die Gemeinde
Vorausleistungen (VL) bis zur Höhe des endgültigen Beitrags erheben. Grundlage
für die Berechnung der VL sind die geschätzten Kosten der Maßnahme sowie die
voraussichtliche beitragspflichtige Fläche. Die Erhebung der VL dient in erster
Linie der Vorfinanzierung der Maßnahme.
Der Vorausleistungsbetrag ist mit der endgültigen Beitragsschuld
zu verrechnen, auch wenn der Vorausleistende nicht beitragspflichtig ist
(Eigentumswechsel nach Festsetzung). Zu viel entrichtete Vorausleistungen sind
dem Vorausleistenden - nicht dem Beitragspflichtigen - zu erstatten.

Die Kalkulation beruht lediglich auf Schätzungen,
Kostenaufteilungen und ist nicht für die spätere Abrechnung verbindlich.
Abweichungen zu den tatsächlich beitragsfähigen Kosten zur Abrechnung der
Maßnahme nach Entstehung der sachlichen Beitragspflicht sind wahrscheinlich.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Macken beschließt die Erhebung einer
Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag ab Beginn der Herstellung der
Erschließungsanlagen nach § 10 der Erschließungsbeitragssatzung vom
20.10.2020. Der Vorausleistungssatz wird festgelegt auf 15,50 €/m² (80% des zu
erwartenden Gesamt-Erschließungsbeitrags) beitragspflichtige Fläche. Die
Vorausleistungskalkulation bezieht sich auf das beschlossene
Bau-/Ausbauprogramm für die Herstellung der Erschließungsanlage des 1.
Bauabschnittes.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung
Top 8 Baugebiet „Im Lehnacker“;
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Benennung der Straßen im Baugebiet
b) die Zuteilung von Hausnummern im Baugebiet
Hinweis: Die Benennung und Bekanntgabe der Straßen und Hausnummern
hat keine Auswirkungen auf die straßenrechtliche Widmung
nach § 36
Landesstraßengesetz. Erst durch die beschlussmäßig zu treffende
Widmungsentscheidung erhält die Straße ihre öffentliche Eigenschaft. Der
Beschluss über die Widmung wird erst nach Abschluss der Erschließungsarbeiten
empfohlen.
Die Mackener Bürger waren Aufgerufen Vorschläge für die Benennung
der zukünftigen Straßen im „Wohnpark Lehnacker“ abzugeben. Auf Grund der
Vielfältigkeit wurden die jeweils meistgenannten zu Abstimmung gebracht:
Für die jetzige im Ausbau befindliche Straße:
„Im Lehnacker“ und „Am Lehnacker“. „Im Lehnacker“
wurde mit 4 Ja- und 3 Neinstimmen beschlossen.
Für dahinterliegende Straße wurde vorgeschlagen:
„Unter dem Regenbogen“ und „Unter dem Sportplatz“. „Unter
dem Regenbogen“ wurde ebenfalls mit 4 Ja- und 3 Neinstimmen
beschlossen.
Für die hinterste Straße wurde vorgeschlagen:
„Vor dem Hohen Rain“. Dies wurde so auch einstimmig
beschlossen.

Der Gemeinderat bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern,
die sich an der Vergabe der Straßennamen beteiligt haben. Ohne Ihre
Unterstützung wäre die Vergabe der Straßennamen bedeutend schwerer geworden.
TOP 9 Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48
GemO;
Bauantrag
für das Grundstück in der Gemarkung Macken, Flur 5, Flurstücks-Nr. 130
Das
gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.
TOP 10 Bekanntgabe
einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO;
Bauvoranfrage für das Grundstück in der Gemarkung Macken, Flur 10,
Flurstücks-Nr. 10/13
Das
gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.
Top 11 Beratung über die Vergabe der Neugestaltung
der Homepage für die Ortsgemeinde Macken
Ratsmitglied Oliver Rost informiert über den Sachstand. Zusätzlich
zu den bekannten Anbietern hat auch Herr Jonas Wolf erklärt, dass er bereit
ist, eine Homepage für die Ortsgemeinde Macken zu erstellen.
Die Entscheidung über eine Auftragsvergabe erfolgt nach den
Präsentationen der einzelnen Anbieter.
Top 12 Beratung und Beschlussfassung über die
Anschaffung von Elektrogeräten für die Küche des Kindergartens für die
Essensversorgung
Der Vorsitzende berichtet, dass vom Land Rheinland-Pfalz bereits 2 x 5000 € für die Essensversorgung im Kindergarten
eingegangen sind. Die Mittel stehen bis zum
01.07.2021 zur Verfügung.
Ratsmitglied Karin Krautkrämer-Hennig erläutert die Angebote
verschiedener Firmen zur Essensversorgung.
Für die Essensversorgung werden benötigt:
- großer
Kühlschrank
-
Gefrierschrank
-
Dampfgarer
-
Spülmaschine
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Macken beschließt, dass zunächst Angebote für
die v.g. Geräte eingeholt werden sollen. Aufgrund der Dringlichkeit soll die
Entscheidung und Auftragsvergabe durch den Ortsbürgermeister in Absprache mit
Frau Krautkrämer-Hennig erfolgen.
Ergebnis: Einstimmige Zustimmung
Top 13 Verschiedenes
Folgende
Themen kamen zur Sprache:
· Klimaschutzpreis
Für den Klimaschutzpreis wurden 500 € ausgelobt.
· Glasfaserverlegung
in Macken
Der Vorsitzende und Ratsmitglied Peter Scheidweiler
berichten
über ein gemeinsames Gespräch mit der Westenergie Breitband GmbH. Hierbei wurde
in Aussicht gestellt, dass das gesamte Kern-Dorf um 2024 mit
Glasfaseranschlüssen ausgestattet werden könnte
· Jugendraum
Die für den
Jugendraum erforderlichen Neuwahlen sollen durchgeführt werden.
· Informationen
aus der Ortsgemeinde
Es wird
angeregt, die Einwohner mehr über die Geschehnisse in der Ortsgemeinde,
insbesondere im Neubaugebiet, zu informieren. Die Informationen sollten im
Mitteilungsblatt veröffentlicht werden.
· Gemeinderatssitzungen
Es wird
angeregt, zukünftig nach Möglichkeit mehr/öfter Sitzungen mit dafür weniger
Tagesordnungspunkten abzuhalten.
· Neubaugebiet
Es wird die
Frage aufgeworfen, ob Pläne für die Wasserversorgung vorliegen bzw. ob
Hydranten eingeplant sind/werden. Hierbei wird auf die Zuständigkeit der
Verbandsgemeinde verwiesen.
· Erdarbeiten
„Am Schaves“
Es wird
angeregt, im Zuge der Verlegung der Wasserleitung „Am Schaves“ den Hubbel an
der Straße zu entfernen.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung des
Gemeinderates statt. Themen hier waren Grundstücksangelegenheiten
Marco Kneip -Ortsbürgermeister-